20. Februar 2018

Zum heutigen Tag der sozialen Gerechtigkeit

....waren wir in der Neustrelitzer Innenstadt unterwegs und führten angeregte Gespräche.

Bei Kaffee, Tee und Glühwein kamen wir mit den Interessierten ins Gespräch über Kinderarmut im reichen Deutschland, über fehlende Lehrer und Sozialarbeiter an den Schulen. Viele Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich daraufhin mit ihrer Unterschrift an der Volksinitiative gegen Kinderarmut.

Unser Mitstreiter Marco Süldt im Gespräch

Wir sammeln Unterschriften

Unsere Tüten mit der Aufschrift: "Gute Bildung ein Leben lang", "Gute Kitas kostenlos. Jetzt!",

"Gerechtes Leben für Emma und Ben" waren Anlass mit den Neustrelitzern ins Gespräch zu kommen.

Der anregende Freund-Kaffee

Der sanfte Begleiter- Früchtetee

Der heiße Mitstreiter- Glühwein

20. Februar 2018

Impressionen vom Hallenfussballturnier

Die Halle war voll, die Erwartungen waren groß. Wir waren dann doch nur 5 Mannschaften. Das tat der Spielfreude keinen Abbruch.

1. Platz syrisch-afghanische Mannschaft

2. Platz solid-Neustrelitz

3. Platz Fan-Projekt Neustrelitz

Leider reichte die Zeit nicht für eine Rückrunde. Wir werden im Sommer wieder ein Fussballturnier in Kiefernheide organisieren.

Beim Aufwärmen

Die Pokale

Die Siegerehrung

15. Februar 2018

Hallenfussballturnier in Neustrelitz

Im vergangenen Jahr veranstalteten wir zwei Fussballturniere in Kiefernheide. Die Zeit bis zum Sommer ist noch lang, jetzt sind Ferien, so dass wir uns dachten, wir organisieren etwas am letzten Ferientag für die Fussballfreunde in Kiefernheide.

Sechs Mannschaften haben sich angemeldet. Wie wir gesehen haben, wird bereits fleißig in Kiefernheide geübt. Also dann, lasst uns wetteifern um den Pokal des Hallenfussballchampions.

15. Februar 2018

Pressemitteilung 15.02.2018

Linksfraktion fordert seit Jahren mehr Investitionen für Krankenhäuser 

Zur Forderung der Landeskrankenhausgesellschaft nach mehr Investitionen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

Meine Fraktion sieht sich in ihrer Auffassung bestätigt. Seit Jahren fordern wir, dass die Landesregierung bei den Krankenhäusern ihrer Pflicht nachkommt und ihnen ausreichend Mittel zuweist. Das ist schon lange nicht mehr der Fall. Auch in Mecklenburg-Vorpommern müssen die Einrichtungen zu allerlei Tricks greifen, um aufgabengerecht ausgestattet zu bleiben, weil die pauschalen Investitionszuweisungen seit 2005 konstant 22,838 Millionen Euro betragen. 

Meine Fraktion hat zuletzt bei den Haushaltsberatungen im vergangen Jahr gefordert, dass die pauschalen Investitionszuweisungen des Landes an die Krankenhäuser in den Jahren 2018 und 2019 um jeweils 1,5 Millionen Euro erhöht werden und die Summe auch in den Folgejahren nicht unterschritten wird.

Das haben die Abgeordneten von SPD und CDU abgelehnt, obwohl die Gelder im Strategiefonds von Mecklenburg-Vorpommern vorhanden sind. Aber dieser Fonds war ja für die Anschaffung eines Pferdes und anderer ähnlich wichtiger Dinge zur Unterstützung der Wahlkreisarbeit der Abgeordneten der Regierungsfraktionen verplant. Da konnte für wirklich strategische Aufgaben, wie die Sicherung der Krankenhausversorgung von morgen, nichts mehr ausgegeben werden.“

 

25. Januar 2018

Pressemitteilung 24.01.2018

Benachteiligungen werden fortgeschrieben

Zum Beschluss im Landtag zur Finanzierung der Sozialhilfekosten durch die Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB XII und anderer Gesetze erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen setzen die Benachteiligung der beiden kreisfreien Städte Rostock und Schwerin bei der Erstattung der Sozialhilfekosten durch das Land auch in den kommenden beiden Jahren fort. Selbst der Hilferuf des SPD-Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt, der diesen Zustand als himmelschreiende Ungerechtigkeit bezeichnet und sich mit einem Brief an die Landtagsabgeordneten aller Fraktionen gewandt hatte, lief ins Leere.

Darüber hinaus sind SPD und CDU offenbar auch hilfebedürftige blinde und hochgradig sehbehinderte Menschen im Land egal. Nach der Kürzung des Landesblindengeldes durch Rot-Schwarz im Jahr 2009 sollen erneut Menschen mit zusätzlichem Hilfebedarf die Leistungen gekürzt werden. SPD und CDU nehmen dies billigend in Kauf, obwohl die Korrektur des Gesetzes zugunsten der Betroffen möglich wäre und keine große Belastung für das Land darstellte. Etwa 125 Hilfebedürftige sind der Landesregierung jedoch die Mühe nicht wert. Das ist Sozialpolitik à la SPD und CDU. Verstehen sie das unter sozial und christlich?

Auch die von meiner Fraktion beantragte vorgezogen Überprüfung der Wirkung des Gesetzes wurde abgelehnt, obwohl die Landesregierung zum wiederholten Mal bei einer Gesetzesvorlage keine Folgekostenschätzung vorgelegt und der Bundesrat starke Zweifel an der Folgekostenschätzung des Bundes geäußert hat.“

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