07. Dezember 2016

Pressemitteilung 07.12.2016

Koalitionäre nicht an bester Lösung für Krankenhaus Wolgast interessiert  

 Zur Ablehnung des Antrags der Linksfraktion „Wiedereinrichtung der Kinder- und Jugendmedizin sowie der Frauenheilkunde und Geburtshilfe am Standort des Kreiskrankenhauses Wolgast“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

 „Um die medizinische Versorgung in der Region Wolgast zu verbessern, hat meine Fraktion heute fünf Schritte vorgeschlagen: Erstens sollen alle Akteure an einen Tisch, die Vertreter der Bürgerinitiative, der Leitung des Kreiskrankenhauses, niedergelassene Fachärzte sowie die Vertreter des Landkreises und des Wirtschaftsministeriums. Sie sollen zweitens gemeinsam Vorschläge entwickeln. Diese wären in einem dritten Schritt auf ihre Tauglichkeit zu prüfen und zu qualifizieren. Denkbar ist beispielsweise die Verschränkung von ambulanter und stationärer Versorgung in den Fachbereichen oder die Einrichtung eines Geburtshauses mit integrierter Familien- und Sozialberatung.

 Der Lösungsvorschlag sollte in einem vierten Schritt in einen Antrag auf Förderung durch den Innovationsfonds münden. Der Fonds wurde beim Gemeinsamen Bundesausschuss eingerichtet, um in der gesetzlichen Krankenversicherung qualitativ bessere Versorgungsformen und Modelle zur Beseitigung von Versorgungsdefiziten zu fördern. Für diese Aufgabe wurde der Innovationsfonds von 2016 bis 2019 mit jeweils 300 Millionen Euro pro Jahr ausgestattet. Die für Wolgast gefundene Lösung sollte in einem fünften Schritt nach einigen Jahren überprüft werden, ob sie dauerhaft zu einer bedarfsgerechten und wohnortnahen medizinischen Versorgung der in der Region geführt hat und diese Lösung für Versorgungsdefizite in anderen Regionen im Land tauglich ist.

Die Ablehnung unseres Vorschlags, ohne ihn näher beispielsweise im Wirtschaftsausschuss geprüft zu haben, verdeutlicht, dass sich die neuen Koalitionäre kaum von dem Vorgehen ihrer Vorgänger unterscheiden. Auch in der vorherigen Legislaturperiode wurden unsere Vorschläge ohne inhaltliche Auseinandersetzung abgeschmettert. Das lässt die gemeinsame Suche nach den besten Lösungen, was die Wählerinnen und Wähler zu Recht von ihren Volksvertretern erwarten, zur Farce verkommen.“

07. Dezember 2016

Rede auf der Landtagssitzung am 07.12.2016

05. Dezember 2016

Pressemitteilung 05.12.2016

Ohne Ehrenamt geht kaum was im Land – es braucht mehr Unterstützung

Zum Internationalen Tag des Ehrenamtes am heutigen Montag, dem 5. Dezember 2016, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Der Dank meiner Fraktion gilt allen, die sich ehrenamtlich engagieren, ob in Kultur-, Sport- oder sozialen Vereinen, ob beim Katastrophenschutz oder der Feuerwehr, ob als  Gemeindevertreter oder Bürgermeisterin. An vielen Stellen geht ohne das ehrenamtliche Engagement von zigtausenden Menschen im Land fast gar nichts mehr. Das Ehrenamt bietet für viele Menschen eine notwendige und oftmals die einzige Hilfe, um den Alltag bewältigen zu können. Auch bei der Aufnahme der zu uns Geflüchteten hat sich gezeigt, dass viele Menschen bereit sind, solidarisch und uneigennützig zu handeln.

Ehrenamtliches Engagement ist der Kitt unserer Gesellschaft und stärkt die Demokratie. Allerdings kann es das Hauptamt nicht ersetzen. Das Ehrenamt darf nicht zum Ausfallbürgen für den sich zurückziehenden Staat sein.

Die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt muss offenbar verbessert werden, denn das Engagement in den erwerbsfähigen Altersgruppen geht zurück. Bei über 65-jährigen Frauen und Männern in M-V nimmt es dagegen zu, mehr als 60 Prozent der Menschen dieser Altersgruppe ist in M-V ehrenamtlich unterwegs. Das verdient Respekt und Anerkennung.

Die Landesregierung muss über die Ehrenamtsstiftung hinaus bürgerschaftliches Engagement stärker unterstützen. Sie sollte sich einer Diskussion über die Einführung einer landesweiten Ehrenamtskarte nicht verschließen.“

24. November 2016

Pressemitteilung 22.11.2016

Entwurf des Bundesteilhabegesetzes gleicht mehr einem Ausschlussgesetz

Zur anhaltenden Kritik am Bundesteilhabegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Meine Fraktion fordert die Landesregierung auf, ihre Position zum Gesetz öffentlich zu machen und einem Gespräch mit den Wohlfahrtsverbänden nicht länger aus dem Weg zu gehen. Das Bundesteilhabegesetz muss dringend nachgebessert werden, ansonsten darf sie nicht zustimmen. In seiner jetzigen Form gleicht es mehr einem Ausschlussgesetz denn einem Gesetz, das die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung erhöhen soll.

Anstatt die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung zu stärken, wie es die UN-Behindertenrechtskonvention vorschreibt, sollen Leistungen willkürlich verweigert werden. Ein blinder Mensch, der ansonsten gesund ist, fällt somit durch das Raster. Wer keine Eingliederungshilfe erhält, der wird in die  ‚Hilfe zur Pflege‘ oder Hartz IV abgeschoben – einkommens- und vermögensabhängige Leistungen. Menschen mit Behinderungen können zudem gezwungen werden, Assistenzleistungen auch gegen ihren Willen zu teilen.

Es ist ganz eindeutig, dass das Gesetz erarbeitet wurde, um Kosten zu sparen. Deshalb sollen die Zahl der Leistungsberechtigten zusammengestrichen und Leistungen billiger erbracht werden. Die Folgen für mehr als 27 000 leistungsberechtigte Personen in der Eingliederungshilfe in M-V könnten verheerend sein. Sie verlören ihren Anspruch auf einen Werkstattplatz und andere Leistungen, fielen in ‚Hilfe zur Pflege‘ oder Hartz IV.

Trotz der in Teilen scharfen Kritik soll der Gesetzentwurf noch in diesem Jahr abschließend beraten werden, das Gesetz ab Januar kommenden Jahres in Kraft treten. Erklärtes Ziel der Bundesregierung war es, die Betroffenen aus dem herrschenden Fürsorgesystem herauszuholen und ein modernes Teilhaberecht zu schaffen. Davon ist der vorliegende Entwurf meilenweit entfernt.“

21. November 2016

Bundesweiter Vorlesetag

Bereits seit 2004 wird jährlich der "Bundesweite Vorlestag" durchgeführt. Ziel ist es durch das Vorlesen vielen Kindern und Jugendlichen den Spaß am Lesen zu vermitteln.

In den vergangenen Jahren las ich in Kindergärten und Grundschulen. Für dieses Jahr meldete ich mich im Sportgymnasium in Neubrandenburg und durfte am 18. November einer 7. Klasse vorlesen. Das Buch " Alles Machos- außer Tim, alles Hühner -außer Ruby" erzählt von Freundschaft und der ersten Liebe. Im Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern diskutierten wir die Vorurteile über Jungen und Mädchen. Wir redeten über Mut, Ehrlichkeit und Angstbezwingen.

Es hat mir sehr viel Spaß gemacht und die Jungen und Mädchen freuten sich hörbar, als die Lehrerin verkündete: Es gibt einen Klassensatz von diesem Buch an unserer Schule!

 

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