Ortsumgehung Mirow

Sehr oft bin ich seit vielen Jahren am 1. Donnerstag des Monats um 18.00 Uhr in Mirow.

Die Bürgerinitiative „Ortsumgehung Mirow jetzt!“ sperrt dort für eine Stunde die Hauptverkehrsstraße und macht so auf den unerträglichen Verkehr aufmerksam, der täglich durch Mirow rollt.

Was kann ein Oppositionspolitiker erreichen?

-          Informieren und Mut machen, Türen öffnen und Kontakte knüpfen,

-          Kleine Anfragen an die Landesregierung stellen und so für Transparenz sorgen.

-          Das Thema „Ortsumgehung Mirow“ ins Bewusstsein des Verkehrsministers und der Landesregierung tragen.

Auch in bin Mitglied der Bürgerinitiative. Meine Mitstreiterinnen und Mitstreiter verdienen meinen höchsten Respekt. Es erfordert einen langen Atem, ständig am Ball zu bleiben und nicht locker zu lassen.

Aus Solidarität mit den Bürgerinnen und Bürgern Mirows möchte ich sehr gern den  Film von MV1 vom 06.07.2018 verbreiten, um auf die Situation in Mirow aufmerksam zu machen.

Pressemitteilung 04.07.2018

Maßnahmeplan zur UN-Behindertenrechtskonvention ist Armutszeugnis    

Zur Evaluation des Maßnahmeplans der Landesregierung M-V  zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Drs. 7/2309) erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„In ihrer Stellungnahme bemüht sich die Landesregierung um eine positive Sicht auf die Evaluation. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass ein Viertel der Maßnahmen im Plan derart unkonkret sind, dass sie nicht näher bestimmt werden können.

Die Feststellung, dass im Maßnahmeplan ‚Optimierungspotential‘ besteht, was die konzeptionelle Ordnung, die inhaltlichen Folgen, die Übersichtlichkeit und einheitliche Binnenstruktur betrifft, ist ein Armutszeugnis für die Landesregierung. Deutlicher kann ein Analyseinstitut seinem Auftraggeber nicht bescheinigen, dass der Plan im Grunde wenig taugt.

Weiterlesen: Pressemitteilung 04.07.2018

Pressemitteilung 03.07.2018

Flüchtlinge ausbilden und in Arbeit bringen statt Pflegekräfte importieren 

Zur geplanten „Konzertierten Aktion Pflege“ der Bundesregierung erklärt der pflegepolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Maßnahmen zur Bewältigung des sich zuspitzenden Pflegenotstands sind überfällig. Da seit Jahren in diesem Beruf bundesweit Fachkräfte fehlen, werden Pflegebedürftige immer häufiger von ambulanten Pflegediensten abgewiesen und warten immer länger auf einen Heimplatz.

Meine Fraktion fordert seit Jahren eine Ausbildungsoffensive. Dazu gehören insbesondere auch bessere Arbeitsbedingungen und Löhne in der Pflege. Es ist schier unglaublich, dass in M-V Auszubildende an privaten Pflegeschulen immer noch Schulgeld bezahlen müssen. Anstatt auf den Bund zu warten, hätte die Landesregierung diese riesige Hemmschwelle längst beseitigen müssen. Ein Personalschlüssel auch in der Altenpflege sowie ein Flächentarifvertrag für alle Beschäftigten in der Pflege sind zwei weitere Maßnahmen, die längst auf den Weg hätten gebracht werden müssen.

Pflegekräfte aus dem Ausland abzuziehen, wo sie womöglich eine Lücke reißen, ist aus meiner Sicht der falsche Weg. Dagegen bietet es sich geradezu an, jungen Geflüchteten die Chance zu geben, den Beruf zu erlernen – mit der Aussicht auf einen Arbeitsplatz. Das wäre eine Win-win-Lösung: Die alten Menschen erhielten eine würdige Pflege, die bereits in der Pflege Beschäftigten würden entlastet – und die zu uns Geflüchteten hätten einen Arbeitsplatz, ein wichtiger Baustein für gelingende Integration.“

Pressemitteilung 29.06.2018

Vorschläge für mehr Ärzte auf dem Lande bei SPD und CDU unerwünscht 

Zur Ablehnung des Antrags „Kampagne ‚Ärztliche Versorgung auf dem Land‘ in M-V aufgreifen und umsetzen“  erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Die mehrheitliche Ablehnung heute im Landtag ist unverantwortlich, in M-V fehlen bereits heute 129 Hausärzte. Eine Kampagne für die Gewinnung von neuen Hausärzten geht auf eine Idee der Stiftung Perspektive Hausarzt u.a. zurück. Andere Bundesländer haben diese Idee aufgegriffen oder selbst Kampagnen entwickelt. Meine Fraktion  empfiehlt zu prüfen, ob Modelle medizinischer Versorgung im ländlichen Raum, wie sie in Finnland und Kanada praktiziert werden, auch bei uns entsprechend angewandt werden könnten. In diesen Flächenländern gibt es interessante Formen kommunaler Gesundheitszentren, wie sie auch hierzulande Interesse finden sollten.

Mecklenburg-Vorpommern ist keinesfalls auf einem guten Weg, auch wenn  Gesundheitsminister Harry Glawe das immer wieder verkündet.

Weiterlesen: Pressemitteilung 29.06.2018

Aus dem Landtag vom 29.06.2018

In meiner Funktion als kulturpolitischer Sprecher hat mich in den vergangenen Jahren die sogenannte Theaterreform sehr beschäftigt. Meine Fraktionskollegin Eva-Maria Kröger aus Rostock ist in dieser Legislaturperiode kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag. Die Theater- und Orchesterreform ist regional für Neubrandenburg und Neustrelitz sehr wichtig. Gern verbreite ich den Redebeitrag auf der letzten Landtagssitzung hier auf meiner Seite: