05. April 2019

18 jähriger Geburtstag des Jugendzentrums Burg Stargard

Das Jugendzentrum in Burg Stargard feiert seinen 18.jährigen Geburtstag.

Torsten Koplin, als Vorsitzender des Sozialausschusses des Landtages, war herzlich eingeladen.

Er unterstützt schon lange die Arbeit des Jugendzentrums. So wurden mit Schülerinnen und Schülern der neunten Klassen ein Planspiel zum Thema " Arbeit im Landtag" durchgeführt, bei dem die einzelnen Stationen eines Landtagsbeschlusses nachgearbeitet wurden. Es wurde verabredet im 2. Halbjahr 2019 wieder ein Planspiel zu organisieren.

Herr Koplin übergab der Jugendsozialarbeiterin Kaja Thomas ein Schachspiel. Sein Angebot: Er spielt simultan gegen sechs Schülerinnen oder Schüler. Das Preisgeld kommt dem Jugendzentrum zu Gute.

05. April 2019

Personalsituation bei den Pflegekräften

Personalsituation in der Pflege verschärft sich weiter

Zu den Antworten auf die Kleine Anfrage „Personalsituation in der Pflege in Mecklenburg-Vorpommern“(Drs. 7/3224) erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Bereits seit Jahren fehlen Pflegefachkräfte in der Alten- und Krankenpflege. Im Durchschnitt des Jahres 2018 waren rund 670 Pflegestellen im Land unbesetzt. Die Zahlen halten sich konstant auch für die ersten Monate des Jahres 2019. Wobei die Summe der tatsächlich fehlenden Pflegekräfte nach Einschätzungen von Expert*innen noch weitaus höher ist. Die Situation hat sich damit gegenüber den Vorjahren noch weiter verschärft.

Für den aktuellen Personalbestand bedeutet dies Mehrarbeit, Ausfälle und zusätzliche Belastung; für die zu Pflegenden sind damit Einbußen in der Qualität, ein genereller Mangel an Pflegedienstleistungen und fehlende Verlässlichkeit verbunden. In den kommenden Jahren wird die Zahl der Pflegebedürftigen zudem weiter ansteigen. Prognosen der Landesregierung rechnen im Bereich der Pflegeeinrichtungen mit bis zu 140.000 Pflegebedürftigen in den nächsten 15 Jahren. Das ist ein Anstieg von circa 50 Prozent!

Es muss jetzt alles getan werden, um den Bereich der Pflege personell zu stärken. Dazu gehört zum einen, Personal zu halten und zum anderen deutlich mehr neue Pflegefachkräfte zu gewinnen. Zu Recht erwarten die Menschen im Land, dass Bundes- und Landesregierung die Ärmel hochkrempeln, um die Situation schnellstmöglich mit geeigneten Maßnahmen zu verbessern. Schulgeldfreiheit für die Pflegeausbildung, ein Pflegepersonalstärkungsgesetz und Pflegeberufereformgesetz sind erste wichtige Maßnahmen, die auf Bundesebene eingeleitet wurden. Ob sie die gewünschte Wirkung entfalten, muss kritisch beleuchtet und begleitet werden.

So können etwa durch das Pflegepersonalstärkungsgesetz, das am 1. Januar 2019 in Kraft trat, im Bereich der Pflegeeinrichtungen unter anderem für ältere Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bis zu 300 neue Stellen entstehen. Dies ist mit einem Anteil von 1,36 Prozent an allen Pflegekräften in diesem Bereich jedoch ein Tropfen auf den heißen Stein. Zudem müssen die Stellen auch mit Fachkräften besetzt werden können. Wie die vollständige Refinanzierung aufgestockter Stellen in der Krankenpflege wirken wird, bleibt abzuwarten.

Allein für eine leistungsgerechte und faire Bezahlung zu werben, wie es die Landesregierung in ihren Antworten vorgibt, reicht nicht aus. Bundesweit einheitliche Pflegemindestentgelte bis 2020 und Tarifbindung, wie es die Sozialministerkonferenz im Dezember 2017 beschlossen hat, sind nur ein erster ein Schritt. Es müssen neben einer guten Entlohnung auch gute Arbeitsbedingungen geschaffen werden, die sich unter anderem an einer guten Arbeitsplatzkultur messen lassen: Wertschätzung, ein gutes Betriebsklima, Weiterbildungsmöglichkeiten, Teilhabe und Mitspracherechte, eine funktionierende Kommunikation, eigene Gestaltungsräume sowie eine gute Work-Life-Balance wirken sich positiv auf die Mitarbeiterbindung und -gewinnung aus. Die Landesregierung ist gefordert, hierfür den Rahmen zu setzen - finanziell, strukturell, aber auch durch die Verbesserung eines positiven Image des Pflegeberufes.

Das Pflegesystem kann in Zukunft nur funktionieren, wenn deutlich mehr Interessent*innen für die Pflegeausbildung gewonnen werden und die Ausbildungsplatzkapazitäten erhöht werden. Hierfür ist das Potenzial der Menschen, die bereits hier leben oder zugewandert sind und sich die Ausübung des Pflegeberufs vorstellen können, mit allen Mitteln zu fördern. Pflegende leisten einen enormen Beitrag für die Gesellschaft - dies muss in jeder Form anerkannt werden.“

 

04. April 2019

Pressemitteilung 03.04.2019

Flächendeckende Frühförderung von Kindern mit Behinderungen ausgestalten

Zur heutigen Befassung des Sozialausschusses mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, insbesondere zur Frühförderung von Kindern mit Behinderungen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

In jüngster Zeit ist es zu der Besorgnis gekommen, dass es zukünftig keine Früherkennung und Frühförderung in Mecklenburg-Vorpommern geben würde. In der heutigen Sozialausschusssitzung wurde klargestellt, dass es nicht an dem ist.

Wir begrüßen, dass das Sozialministerium den Prozess um die Erarbeitung einer Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung des im Jahr 2017 in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetzes moderiert. Zu den ersten vier Paragrafen gibt es dem Vernehmen nach Konsens. Weitere Gesprächsrunden mit Vertreter*innen der gesetzlichen Krankenkassen, Sozialämtern sowie Vertreter*innen der Freien Wohlfahrtspflege und dem Bundesverband für private Anbieter sozialer Dienste e.V. sollen am 8. Mai und bis Juli folgen.

Wir erwarten, dass es bis zum 31. Juli 2019 zu einer Landesrahmenvereinbarung kommt und so verhindert wird, dass das Sozialministerium mit einer Verordnung ‚von oben‘ agiert.

Für den weiteren Gestaltungsprozess appellieren wir an die Verhandlungspartner*innen, sich möglichst zielführend und förderlich um einen Rahmen für die Umsetzung des Gesetzes in Mecklenburg-Vorpommern zu bemühen. Verunsicherungen bei Betroffenen und Trägern, etwa, dass es zukünftig keine Frühförderstellen geben würde, dürfen keinen Raum greifen.

Angebote, wie die sechs interdisziplinären Frühförderstellen, 23 heilpädagogischen Angebote, Angebote über sozialpädiatrische Zentren sowie mobile Angebote müssen erhalten bleiben und weitere geschaffen werden. Die bestehenden Angebote reichen aus unserer Sicht nicht aus. Deshalb wollen wir einen Aufwuchs, um die Frühförderung von Kindern mit Behinderungen flächendeckend in ganz M-V sicherzustellen. Für die Landesrahmenvereinbarung sind verbindliche Standards zu treffen. Diese sollten unter anderem günstige Zeitspektren und die Anrechenbarkeit von Fahrtzeiten vorsehen.

25. März 2019

Suche Augenarzt...

Der Augenarzt-Mangel, besonders in Neustrelitz und Neubrandenburg, beschäftigt immer mehr Bürgerinnen und Bürger. Wie mir in meinem Wahlkreisbüro in Neustrelitz berichtet wurde, suchen Neustrelitzer im Umkreis bis Woldegk, Pasewalk und Fürstenberg nach einem Augenarzt-Termin.

Meine kleine Anfrage an die Landesregierung nach dem Zustand der augenärztlichen Versorgung im Bereich Neubrandenburg-Neustrelitz ergab, dass es paradoxerweise sogar eine Überversorgung laut Kassenärztlicher Vereinigung gäbe. Also ist alles in Ordnung? Mitnichten!

Die Bedarfsplanung muss verändert werden, denn die Notwendigkeit der augenärztlichen Versorgung hat sich auch geändert. Sei es durch die Altersstruktur der Patienten, durch erhöhte regelmäßige Kontrollen aufgrund chronischer Erkrankungen oder durch ambulante Operationen.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Gesundheit beauftragt wird, mit der Kassenärztlichen Vereinigung Verhandlungen aufzunehmen, um die Missstände zu beheben. In naher Zukunft gehen mehr als die Hälfte der Augenärzte des Landes in den Ruhestand. Neue Augenärzte warten bereits auf ihre Zulassung und wir sollten und müssen sie in unserem Land halten, um eine wohnortnahe Versorgung gewährleisten zu können.

14. März 2019

Pressemitteilung 14.03.2019

Statt Ärzten sollten SPD/CDU ihrer Landesregierung Beine machen

Zur Debatte über den Antrag der Fraktionen von SPD und CDU „Telemedizinische Möglichkeiten auch in Mecklenburg-Vorpommern nutzen“ (Drs. 7/3236) erklärt Torsten Koplin, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag M-V:

„Viel Text und wenig Inhalt, so kann man den Antrag zusammenfassen. Die Koalitionsfraktionen betonen die Bedeutung und die Chancen der Telemedizin für die Zukunft im Allgemeinen und für M-V im Besonderen – das taten sie schon 2012 – und wollen aktuell Druck auf die Ärzte im Land ausüben. Diese sollen das Fernbehandlungsverbot in ihrer Berufsordnung aufheben, ohne die laufende Diskussion dazu abgeschlossen zu haben. SPD und CDU haben es nicht einmal für notwendig erachtet, vorher mit der Ärztekammer darüber zu reden.

Meine Fraktion hat dies getan und unterstützt die Position der Ärzte im Land: die Ferndiagnose und Fernbehandlung kann im Einzelfall sinnvoll sein und sollte deshalb auch möglich sein, kann aber den Arztbesuch nicht ersetzen. Außerdem müssen vorher unter anderem rechtliche Fragen und die Finanzierung geklärt werden.

SPD und CDU fordern im Antrag weiter, von allen Beteiligten weitere Anstrengungen, um die Telemedizin in M-V besser nutzbar zu machen, vergessen aber dabei, dass die eigene Landesregierung ihre Hausaufgaben nicht gemacht und Beschlüsse des Landtags aus dem Jahr 2015 bis heute nicht umgesetzt hat.

Im Mai 2015 hatte der Landtag auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU die Landesregierung aufgefordert, den Telemedizinbeirat wieder einzuberufen und das Konzept ‚Telematik im Gesundheitswesen‘ weiterzuentwickeln. Ähnlich lautende Forderungen hatte auch die Enquete-Kommission 2016 erhoben. Passiert ist bis heute nichts.

Meine Fraktion fordert die Landesregierung auf, endlich die Beschlüsse des Landtags und die Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission umzusetzen und nicht länger als Bremsklotz bei der Entwicklung sowie beim verantwortungsvollen Einsatz der Telemedizin in M-V zu agieren.“

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