OB-Wahl

26. Februar 2015

In Schwerin fand heute die 90. Sitzung des Finanzausschusses des Landtages in dieser Legislaturperiode statt. Die Tagesordnung hatte es in sich. Ging es doch um die Perspektive der Nordic Yards Werften in Stralsund, Rostock und Wismar. Auf meine Initiative wurde des Weiteren über die Finanzierung und den Umgang mit dem "DDR Heimkonderfonds" gesprochen. Als drittes großes Thema spielte der Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofs eine Rolle. Die Sitzung erstreckte sich über reichlich vier - einhalb Stunden.

Aus diesem Grund kam ich mit etwas Verspätung zum Wahlforum in das Neubrandenburger Schauspielhaus. Hier ging es um die Zukunft der Theater- und Orchster GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG). Wie an dem Foto unschwer zu erkennen ist, habe ich mit allem Nachdruck und aller Ernsthaftigkeit für den Erhalt der TOG als produzierendes Mehrspartentheater in der jetzigen Konstellation geworben. Es kommt jetzt darauf an, dass im Kreistag und den Stadtvertretungen von Neustrelitz und Neubrandenburg Mehrheiten für das "Solidar - Modell" zustande kommen. Andernfalls setzt sich die Regierung aus SPD und CDU durch, was zur folge hat, dass die TOG mit dem Theater Vorpommern fusionieren muss und insgesamt 92 KünstlerInnen und Kulturakteure ihre Arbeit verlieren und Sparten geschlossen werden. Letztgenanntes muss verhindert werden! Ich meine, wie viele, viel andere auch: Theater muss sein!!!

25. Februar 2015

Am frühen Vormittag war ich mit Wahlwerbung auf dem Neubrandenburger Datzeberg unterwegs. Dort kam ich mit Bürgern ins Gespräch und wollte gern erfahren, was sie an ihrem Stadtteil besonders mögen und was nicht. Auf diese Weise erfuhr ich, dass den Datzebergern nicht nur der Panorama-Blick von ihrem Stadtteil auf das Zentrum Neubrandenburgs und das Umland gefällt, sondern auch der Kick-Mal-Park für Kinder und das Wäldchen unterhalb des Stadtgebiets. Hingegen ärgern sich die EinwohnerInnen des Datzebergs über unsaubere und morode Gehwege. Und, was sie sehr beschäftigt: geplanter Abriß von Wohnbauten sowie der aus ihrer Sicht bewußt herbeigeführte Leerstand. Ein besonderes Thema ist die Zukunft der Grundschule auf dem Datzeberg. Sie muß dringend saniert oder gar neu gebaut werden. Der jetzige Zustand ist unhaltbar. Meine Erkenntnis aus den aufschlussreichen Gesprächen: Die Zukunft des Datzebergs muss Chefsache des Oberbürgermeisters werden. Das beste Symbol für eine gute Zukunft wäre die Sanierung, besser noch der Neubau einer Grundschule auf dem Datzeberg.

Am frühen Nachmittag war ich Überraschungsgast bei einer Zusammenkunft im Wieckhaus 11. Dort traf man sich zum "Geburtstag des Monats". Einer Jubilarin konnte ich anlässlich ihres 65. Geburtstags einen Blumenstrauß überreichen. Da ich lediglich wenige Minuten bleiben konnte, denn wenig später begann das Forum des Mieterbundes zum Thema "Wohnen", verabredete ich mit den Anwesenden Frauen und Männern einen erneuten Besuch.

Am Abend dann fuhr ich nach Berlin. Die IHK hatte zu einem vielbeachteten Forum in die Ständige Vertretung der Länder MV und Brandenburg eingeladen. Dabei ging es um die großen Verkehrsprojekte Lückenschluss bei der A14, Ausbau der B96 und Neubau der B 189n, also der Strecke zwischen Mirow und Wittstock. Als jemand, der seit Jahren die Bürgerinitiative "Ortsumgehung Mirow" begleitet und unterstützt, hat mich vor allem interessiert, wie und wann es denn nun zum Bau der Strasse rund um Mirow kommt. Die Ausführungen des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium haben mich eher beunruhigt. Er sprach davon, dass man im Zusammenhang mit dem in diesem Jahr zu erstellenden Bundesverkehrswegeplan neue Prioritäten setzen müsse. Ortsumgehungen würden demnach hinten an stehen. Auch müsse man die Linienführung der B 189n neu vornehmen. In der Fragerunde wollte ich vom Staatssekretär wissen, was dies konkret für die Mirowerinnen und Mirower bedeutet. Er meinte, wir sollten uns bis Herbst diesen Jahres in Geduld üben. Dann werde im Internet veröffentlicht, welche Vorhaben tatsächlich in den Bundesverkehrswegeplan, der bis 2030 gelten soll, aufgenommen werden und welche nicht. Ich denke, wir müssen in Mirow weiterhin kraftvoll und phantasiereich darauf drängen, dass die Ortsumgehung kommt. Hierzu muss auch der Besuch des Landesverkehrsministers am 26. März in Mirow genutzt werden.

24. Februar 2015

Nachdem ich heute im Reitbahnweg unterwegs war, dort mit Bürgern ins Gespräch kam und der heimischen Zeitung "Blitz am Sonntag" ein Interview gegeben habe (welches übrigens am Wahltag veröffentlicht wird), fand am Abend ein Forum im Neubrandenburger Literaturzentrum statt. Hierzu hatte ich als Gast den stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der LINKEN, Dietmar Bartsch, eingeladen. Er kam geradewegs aus der Fraktionssitzung in Berlin, in der es um die spannende Frage der Bewilligung von Hilfen für Griechenland ging. Die LINKE hatte die vorherigen Diktate der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und des Internationalen Währungsfonds bislang abgelehnt. Nunmehr wird sie, auch auf Bitten der von SYRIZA angeführten griechischen Regierung, dem von der Bundesregierung eingereichten Vorschlag mehrheitlich zustimmen. Auf diese Weise erhält die erst seit Kurzem im Amt befindliche Regierung Griechenlands eine Atempause, um einen Politikwechsel, hin zu einer Verbesserung der Lage der großen Mehrheit der Bevölkerung, einzuleiten. Klar, dass dies ein zentrales Thema des Abends war. Nicht weniger interessant waren die von Dietmar Bartsch dargelegten Erfahrungen der Thüringer LINKEN, die sich seit ein paar Monaten an der Spitze der dortigen Landesregierung sehen. Für einige endete der Abend zu früh. Grund hierfür war ein weiterer Termin: Ich hatte eine Einladung von Bündnis 90/ Die Grünen. Und diese wollte ich unbedingt wahrnehmen.

 

23. Februar

Barrieren die nicht jeder gleich erkennt

Am heutigen Tag informierte ich mich ganz praktisch über die Barrierefreiheit der Stadt. Ich begleitete einen Rollstuhlfahrer auf seinem Weg vom Rathaus in das Stadtzentrum und wurde dabei auf Hürden und Erschwernisse für Rollstuhlfahrer aufmerksam gemacht.  Zu hohe Bordsteine, fehlende rollstuhlgerechte Zugänge zu Läden und  auch schwer zu bewältigendes Kopfsteinpflaster sind besonders kritisch erwähnt worden. Nicht nur Bürgerinnen und Bürger interessieren sich für diese Fragen, sondern auch Ladenbesitzer in der Innenstadt, wie die Gespräche an diesem Tage zeigten. Ich stellte fest, dass für die Barrierefreiheit der Stadt  wohl noch so manche große und kleine Maßnahme erforderlich sei, die es anzupacken gilt.

 

 

 

 

 

 

 

21. Februar 2015

Heute standen drei Veranstaltungsorte auf dem Tagesplan. Zunächst eine Gesprächsrunde mit dem Europaabgeordneten Helmut Scholz, der sich mit dem Thema "Auswirkungen des Freihandelsabkommen TTIP auf die Kommunen" auseinandersetzte. In der gut besuchten Veranstaltung sah sich der Gast vielen kritischen Fragen zu den "Risiken und Nebenwirkungen" des im Entstehen begriffenen Vertragswerks ausgesetzt.

Im Anschluss ging es zur Beratung des Landesvorstands der LINKEN MV, die heute in Neubrandenburg tagten, auch um sich über den Verlauf des Oberbürgermeisterwahlkampfs in der Vier-Tore-Stadt zu informieren und mich zu unterstützen.

Am Nachmittag dann besuchten wir gemeinsam die Creativ-Messe in der Neubrandenburger Stadthalle. Sie war wie jedes Jahr ausgesprochen gut besucht und zeigte, wie vielfältig kreatives Schaffen in der Stadt und dem Umland ist. Das Foto zeigt die Landesvorsitzende, Heidrun Bluhm, und mich an einem der Stände.

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  1. Tagebuch

    Die Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl in Neubrandenburg werden voller Ereignisse sein. Es wird viele Gelegenheiten geben, miteinander ins Gespräch zu kommen. Zahlreiche Veranstaltungen werde ich besuchen. Über das, was ich hierbei erlebe, möchte ich in diesem Tagebuch schreiben. Was die Menschen, die ich treffe, bewegt, soll sich hier wiederfinden. Und selbstverständlich will ich jeweils darlegen, wie ich darüber denke.