17. Januar 2019

Pressemitteilung 16.01.2019

Bildungsministerin Birgit Hesse muss sich zu Widersprüchen äußern

Zur heutigen Veröffentlichung in der OZ zu Vorgängen an der Unimedizin Rostock erklärt der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Das in dem Artikel veröffentlichte Dokument belegt, dass die stets gemachte  Aussage von Bildungsministerin Birgit Hesse, der Patient stehe im Mittelpunkt, so offenbar nicht richtig ist.

Offenkundig hat das Ministerium mit Hilfe eines Boni-Systems einen Mechanismus in Gang gesetzt, der auf eine Gewinnerwartung abzielte. In der Konsequenz sind die Vorstände der Unimedizin auf hohe und einträgliche Fallzahlen und geringe Personalkosten getrimmt worden. 

Meine Fraktion erwartet eine Stellungnahme der Ministerin zu diesem Widerspruch, insbesondere zu ihrer Verantwortung sowie der Verantwortung ihres Staatssekretärs, der als Aufsichtsratsvorsitzender der Unimedizin Rostock für die Regierung handelte.

Unabhängig davon erwarten wir von der Ministerpräsidentin des Landes eine Erklärung darüber, welche Konsequenzen der Vorgang für die Regierungsarbeit hat.“