17. Oktober 2018

Nach der Bayernwahl- Mehr für die Mehrheit

Bayern bleibt auch nach der Landtagswahl strukturell konservativ. Bei einer sich anbahnenden Koalition aus CSU und Freien Wählern finden sich zwei aus einem Holz.

Die CSU hat sich die Wahlschlappe wacker verdient. Wer der AfD mit Fremdenfeindlichkeit auf ausgelatschten Wegen folgt und darüber hinaus Musterbeispiele für widersprüchliche Aussagen des Spitzenpersonals liefert, kann kein anderes Ergebnis erwarten.

Bei der SPD dürfte der Baum brennen, hat sie doch das historisch schlechteste Landtagswahlergebnis aller Zeiten zu verbuchen und muss sich die Frage gefallen lassen, wie lange sie noch in der Groko mittrotten will.

Was sich zeigt: Die Parteienlandschaft ist kräftig in Bewegung. Große Parteien verlieren an Bindungskraft. Die Bundesregierung ist deutlich geschwächt.

Die LINKE kann voller Selbstbewusstsein auf ein zu den jüngsten Bundestagswahlen verbessertes Ergebnis schauen. Sie hat mit Protesten gegen den Pflegenotstand und Engagement für bezahlbares Wohnen Akzente gesetzt. Über 1000 Menschen traten in den letzten Monaten in die LINKE Bayerns.

Für MV zeigen die im bayrischen Wahlkampf relevanten Themen, dass die Mitbestimmungsrechte auf kommunaler und Landesebene ausgebaut werden müssen. MV muss sich Fragen der Zukunft des Sozialstaates in Zeiten der Digitalisierung stellen. Hierzu gehört aus unserer Sicht die Auflage einer Kindersicherung. Weiterhin gilt es einen sozial-ökologischen Umbau des Landes in die Wege zu leiten. Dazu gehört die Ausweitung des öffentlichen Nahverkehrs und die schrittweise Einführung von dessen Kostenfreiheit.

Wie für die LINKEN in Bayern, gilt auch für uns Linke in Mecklenburg-Vorpommern:

Mehr für die Mehrheit!