12. September 2018

Pressemitteilung 12.09.2018

Chance vertan, die Kleinsten besser zu schützen

 Zur Ablehnung eines Gesetzentwurfes  der Fraktion der BMV, mit der diese das Rauchen auf Spielplätzen verbieten wollte, durch die Koalitionsfraktionen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

 „Einmal mehr haben die Koalitionsfraktionen eine Chance vertan, mit wenig Aufwand das Richtige zu tun. SPD und CDU arbeiten mit Ausflüchten, um hier im Land abzulehnen, was in Bayern, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, in Brandenburg und in Bremen gilt und auch im SPD-geführten Berlin umgesetzt werden soll. Auch für unser Bundesland wäre diese Regelung sinnvoll, denn Mecklenburg-Vorpommern ist nach dem Land Brandenburg immer noch das Bundesland mit den meisten Raucherinnen und Rauchern.

Selbst der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband in M-V, der ansonsten eine Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes ablehnt, bezeichnet ein Rauchverbot auf Spielplätzen als logisch und konsequent. Bis zu einer möglichen entsprechenden Gesetzesänderung durch SPD und CDU werden allerdings viele Monate, wenn nicht Jahre ins Land gehen. Ein ernsthaftes Bemühen um wirksamen Kinderschutz sieht anders aus.“