19. April 2018

Pressemitteilung 18.04.2018

Notfallversorgung muss reformiert werden

Bei der Linksfraktion waren gestern Abend Vertreter der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Vereinigung, der Krankenhausgesellschaft, des Landkreistages und der Landkreise zu Gast, um über die Möglichkeiten einer besseren Zusammenarbeit bei der Notfallversorgung zu beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Es wurde deutlich, dass auf allen Ebenen vergleichbare Probleme herrschen. Seit Jahren wächst die Zahl der medizinischen Notfälle sowohl außerhalb als auch innerhalb der Praxisöffnungszeiten. Das stellt die Notfallretter vor enorme Herausforderungen – die Ärzte des kassenärztlichen Notdienstes, die Besatzungen auf den Rettungswagen, die fahrenden Notärzte und diejenigen in den Krankenhäusern. Sie arbeiten oft bis an die Grenzen ihrer Belastung.

Bei den Lösungsvorschlägen zeigten sich jedoch Unterschiede. Der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft, Wolfgang Gagzow, verwies darauf, dass Patientinnen und Patienten schwerlich erzogen werden können. Folglich müsse sich das Notfallsystem auf die hohe Nachfrage einstellen. Die Krankenkassen setzen auf eine bessere Abstimmung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung, beispielsweise durch Portalpraxen an den Krankenhäusern. Erforderlich sei zudem eine einheitliche Notfallnummer – anstelle der bisherigen 116117 für den kassenärztlichen Notdienst und die 112 für die Notfallrettung, die in der Regel ins Krankenhaus führt.

Meine Fraktion wurde gestern in ihrer Kritik am Rettungsdienstgesetz von 2015 bestätigt. Die damals nur in M-V eingeführte Befristung der Verträge für Rettungsdienstleister sorgt bereits heute für Probleme – wie die mangelnde Investitionsbereitschaft der Träger zu Vertragsende. Deshalb werden wir uns weiter dafür einsetzen, dass diese Bestimmung zurückgenommen und das Rettungsdienstgesetz insgesamt den neuen Erfordernissen anpasst wird.“