23. Mai 2017

Zu Besuch im Landtag

Zur guten Tradition geworden sind die Besuche von Schulklassen im Landtag.

Am 18. Mai folgten Schülerinnen und Schüler der Klassen 11/k und 11/ 1 des Neubrandenburger Sportgymnasium meiner Einladung zum Besuch des Schweriner Landtages.

Ein Museumsbesuch im Schweriner Schloss und die Teilnahme an der Landtagssitzung gaben Gesprächsstoff für eine Diskussion in den Räumlichkeiten der Fraktion " DIE LINKE".

In der gemeinsamen Gesprächsrunde mit den Schülerinnen und Schülern war es mir zunächst wichtig, näher zu erläutern, was in der Stunde zuvor am Podium  im Parlament diskutiert wurde. Gelegentlich drücken wir Politikerinnen und Politiker uns ja recht kompliziert aus. CDU und SPD hatten vorgeschlagen, sich gegenüber der Europäischen Union für die Bewahrung des Handwerks und der freien Berufe stark zu machen. Ein Anliegen, das auch DIE LINKE teilt. DIE LINKE stimmte eben diesem Antrag dennoch nicht zu. Unter anderem deshalb, weil die Frist für eine Stellungnehme des Landes zu diesem Anliegen gegenüber der Bundesregierung bereits Ende März abgelaufen war.

Dann informierte ich über einen Antrag DER LINKEN, der im Verlauf des Tages noch eine Rolle spielen sollte. In ihm geht es darum, dass mögliche Gewinne, die die Krankenhäuser erzielen nur begrenzt an ihre Anteilseigner ausschütten dürften. Der Hintergrund: Krankenhäuser wirtschaften mit den Geldern der Versicherten und Fördergeldern der öffentlichen Hand. Wenn hieraus ein Überschuss entsteht, wird dieser an die Kapitaleigner der Krankenhäuser ausbezahlt. Kapitalrenditen von weit über 10% sind dabei keine Seltenheit. DIE LINKE will, dass die Gewinnausschüttungen nicht höher ausfallen, als die Steigerungsraten des Bruttoinlandsproduktes. Auf diese Weise würde mehr Geld für die gesundheitliche Versorgung im System bleiben und auch die Schere zwischen Arm und Reich in diesem Land würde nicht noch weiter auseinander gehen.

Für dieses Thema interessierten sich die Jugendlichen. Sie stellten eine Reihe Nachfragen. Abgesehen davon wollten die Schülerinnen und Schüler Näheres zum Umgang der Fraktionen untereinander wissen.