23. Mai 2017

Zu Besuch im Landtag

Zur guten Tradition geworden sind die Besuche von Schulklassen im Landtag.

Am 18. Mai folgten Schülerinnen und Schüler der Klassen 11/k und 11/ 1 des Neubrandenburger Sportgymnasium meiner Einladung zum Besuch des Schweriner Landtages.

Ein Museumsbesuch im Schweriner Schloss und die Teilnahme an der Landtagssitzung gaben Gesprächsstoff für eine Diskussion in den Räumlichkeiten der Fraktion " DIE LINKE".

In der gemeinsamen Gesprächsrunde mit den Schülerinnen und Schülern war es mir zunächst wichtig, näher zu erläutern, was in der Stunde zuvor am Podium  im Parlament diskutiert wurde. Gelegentlich drücken wir Politikerinnen und Politiker uns ja recht kompliziert aus. CDU und SPD hatten vorgeschlagen, sich gegenüber der Europäischen Union für die Bewahrung des Handwerks und der freien Berufe stark zu machen. Ein Anliegen, das auch DIE LINKE teilt. DIE LINKE stimmte eben diesem Antrag dennoch nicht zu. Unter anderem deshalb, weil die Frist für eine Stellungnehme des Landes zu diesem Anliegen gegenüber der Bundesregierung bereits Ende März abgelaufen war.

Dann informierte ich über einen Antrag DER LINKEN, der im Verlauf des Tages noch eine Rolle spielen sollte. In ihm geht es darum, dass mögliche Gewinne, die die Krankenhäuser erzielen nur begrenzt an ihre Anteilseigner ausschütten dürften. Der Hintergrund: Krankenhäuser wirtschaften mit den Geldern der Versicherten und Fördergeldern der öffentlichen Hand. Wenn hieraus ein Überschuss entsteht, wird dieser an die Kapitaleigner der Krankenhäuser ausbezahlt. Kapitalrenditen von weit über 10% sind dabei keine Seltenheit. DIE LINKE will, dass die Gewinnausschüttungen nicht höher ausfallen, als die Steigerungsraten des Bruttoinlandsproduktes. Auf diese Weise würde mehr Geld für die gesundheitliche Versorgung im System bleiben und auch die Schere zwischen Arm und Reich in diesem Land würde nicht noch weiter auseinander gehen.

Für dieses Thema interessierten sich die Jugendlichen. Sie stellten eine Reihe Nachfragen. Abgesehen davon wollten die Schülerinnen und Schüler Näheres zum Umgang der Fraktionen untereinander wissen.

19. Mai 2017

Pressemitteilung 18.05.2017

Gewinnstreben der Krankenhäuser begrenzen – Gesundheit ist keine Ware

Zur Ablehnung des Antrags „Gewinnausschüttungen bei Krankenhäusern begrenzen“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin:

„Die Ablehnung unseres Antrags ist inhaltlich nicht nachvollziehbar. Auch die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen haben an anderer Stelle die Unterbesetzung auf den Stationen, die Überarbeit der Beschäftigten und den Investitionsstau bei den Krankenhäusern schon kritisiert.

Wenn heute meine Fraktion aufzeigt und belegt, dass die herrschenden Missstände die Folge ungebremster Mittelabflüsse aus den Krankenhäusern an deren Träger ist, dann wird uns unterstellt, wir blickten durch die ideologische Brille. Wenn aber 10 und mehr Prozent des erwirtschafteten Gewinns an die Kapitaleigentümer fließen, dann stehen diese Gelder der Gesundheitsversorgung eben nicht mehr zur Verfügung. Sie fehlen letztlich für eine gute und angemessene Behandlung der Patientinnen und Patienten.

Wir sagen: Die ausufernde Gewinnabschöpfung muss durch politisches Handeln begrenzt werden. Deshalb soll sich die Landesregierung auf Bundesebene für eine Begrenzung der Gewinnausschüttungen stark machen. Diese Gewinnausschüttungen sollen nicht höher ausfallen als die Steigerung des Bruttoinlandsprodukts. Die verbleibenden Gewinne sollen für die medizinische Versorgung, für Investitionen, für Forschung sowie Prävention verwendet werden. Im Land muss dies für die Krankenhäuser gelten, die in den Landeskrankenhausplan aufgenommen wurden. Eine Beschränkung der Eigentumsrechte ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts möglich, wenn Gründe des Gemeinwohls schwerer wiegen. Das ist bei Krankenhäusern der Fall. Krankenhäuser dienen dem Allgemeinwohl. Gesundheit ist keine Ware.“

19. Mai 2017

Rede auf der Landtagssitzung am 18.05.2017

17. Mai 2017

Rede auf der Landtagssitzung am 17.05.2017

15. Mai 2017

Wahlkreistag in Neustrelitz

Am Freitag, dem 12.05.2017 waren die Landtagsabgeordneten der Linksfraktion MV, Jacqueline Bernhardt und Torsten Koplin unterwegs, um mit Vertretern von Vereinen und Verbänden ins Gespräch zu kommen.

Der Weg führte zunächst zur Kita nach Carpin. Nach dem Rundgang durch die Einrichtung sprachen die Landtagsabgeordneten Jacqueline Bernhardt und Torsten Koplin mit der Leiterin Frau Zahn und einem Vertreter der Johanniter, als Träger der Einrichtung. Die Themen reichten vom Erziehungskonzept, zur Qualifizierung von Fachkräften in Krippe und Kita, der Bezahlung von Fachkräften, einschließlich solchen mit Hochschulabschluss, dem Erzieher –Kind Schlüssel über die Organisation der Essenversorgung bis hin zum Entwurf der Koalitionsparteien zum Kinderförderungsgesetz. Dabei wurde gerade am Beispiel einer kleinen Kita deutlich: Es gibt enormen Nachbesserungsbedarf zum Entwurf. Jacqueline Bernhardt  und Torsten Koplin sahen die Ergebnisse der Anhörung von Spezialisten zum Entwurf des Kinderförderungsgesetzes des Landtages übereinstimmend mit den Ausführungen der Praktiker vor Ort. In der verbleibenden Zeit bis zur Abstimmung über das Gesetz im Landtag wollen sie sich für Nachbesserung zu Gunsten der Kitas und der Qualität der Erzieherarbeit einsetzen.

Weiterhin sprachen beide unter anderem mit Vertretern des Jugendbeirates Neustrelitz. Jördis und Thomas sind zwei von insgesamt zwölf jugendlichen Vertretern des Jugendbeirates der Stadt Neustrelitz, die organisatorisch vom Kunsthaus Neustrelitz unterstützt werden. Neben der Mitbestimmung über das Rederecht im Sozialausschuss der Stadt, ist der Jugendbeirat daran interessiert, junge Menschen über die Organisation von Festivals für die Mitwirkung im Jugendbeirat anzusprechen. „Besonders sind wir daran interessiert, möglichst viele junge Menschen aus der gesamten Stadt und aus allen Schulformen für die Mitarbeit im Jugendbeirat zu gewinnen.“, so führte Jördis aus. Jacqueline Bernhardt meinte dazu: “Demokratie, Einmischen, Sich-Einbringen der jungen Menschen ist wichtig. Denn schließlich sind sie die Experten für ihre Belange und Interessen. Deshalb bin ich von der Arbeit des Stadtjugendbeirates begeistert.“

Der nächste Termin führte beide Politiker zum Kunsthaus Neustrelitz, wo  Mariken Matschenz und Stella Schüssler eindrucksvoll berichteten, dass das Kunsthaus eine Anlaufstelle für jeden jungen Menschen sei, der sich insbesondere im Bereich der Kultur einbringen möchte. „Jungen Menschen kulturelle Bildung näher zu bringen, sei es durch das Drehen eines Filmes, die Gestaltung von kleinen Kunstwerken mittels Ton, ist unentbehrlich. Deshalb müsse die Arbeit der Mitarbeiter des Kunsthauses längerfristig gesichert werden. Es ist ein Unding, dass das Kunsthaus für dieses Jahr noch keinen Bescheid über die Förderung bekommen hat. Und das Anfang Mai. Dem werden wir auf Landes- und Kreisebene nachgehen.“, versprach Torsten Koplin.

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